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The EU Draft of a Regulation on Standard-Essential-Patents (SEPs)
18. January um 18:30 - 21:30
Der SEP-Verordnungsentwurf der EU
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Mögliche Herausforderungen und Effekte
Referent
RiBGH Fabian Hoffmann
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Die Europäische Kommission legte im Frühjahr 2023 einen Verordnungsentwurf zu standard-essentiellen Patenten (COM (2023) 232) vor. Der Vortrag wird untersuchen, inwiefern die gegenwärtige Situation einen Anlass für den Entwurf bietet. Er wird zudem die möglichen Belastungen und Effekte erörtern, die eine Umsetzung des Verordnungsentwurfs mit sich bringen könnte.
Unter anderem werden dazu die folgenden Punkte beleuchtet:
- Marktlage/-störung,
- Registrierungsaufwand,
- Essentialitätsprüfung,
- Kompetenz des EUIPO,
- Top-Down-Approach,
- Vorgerichtliche Expertenschlichtung,
- Eindämmung von hold-out durch Sicherheitsleistungen in relevanter Höhe und
- Effektiver Schadensersatz.
Fabian Hoffmann ist seit 2010 Richter am X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Er war Mitglied der Expertengruppe für die Lizensierung und Bewertung von standard-essentiellen Patenten bei der Europäischen Kommission und ist Lehrbeauftragter an der Johann-Wolfgang-Goethe Universität Frankfurt.
Diese Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen der GRUR-Bezirksgruppe Bayern und CIPLITEC
Veranstaltungsort:
LMU München
Geschwister-Scholl-Platz (Hauptgebäude)
Raum A 140
mit anschließendem Stehempfang.
Anmeldungen bitte über den unterstehenden Button bis zum 15. Januar 2024.
Falls ein Teilnahmenachweis (z.B. als Fortbildungsnachweis für Fachanwälte) benötigt wird, bitten wir im Laufe des Abends eine Visitenkarte bei den Veranstaltern zu hinterlegen.