Formalism and Telos in Patent Law: On the Interpretation of the European Patent Convention (EPC) according to the Vienna Convention on the Law of Treaties (VCLT)

Formalismus und Teleologie im Patentrecht:

Zur Interpretation des EPÜ nach der Wiener Vertragsrechtskonvention

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Referent: Professor Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard)

Humboldt-Universität zu Berlin

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14.03.2024, 17:30 Uhr

Veranstaltungsort:
DPMA Forum
Erdgeschoss des Deutschen Patent- und Markenamts
Zweibrückenstraße, München

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Die Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) gilt auch für die Auslegung des Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ). Der Vortrag analysiert die Grundlinien der mittlerweile knapp 100 Entscheidungen der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA), die ausdrücklich auf die Auslegungskriterien der Wiener Konvention verweisen, und untersucht, ob die Verwendung dieser Kriterien durch die Entscheidungsorgane des EPA mit der aktuellen Lehre der Völkerrechtsexperten zur WVK übereinstimmt.

Professor Axel Metzger stellt sich gerne der Diskussion zu seiner Beurteilung der Entscheidungspraxis des EPA, und wir freuen uns besonders, dass Herr Dr. Rainer Moufang, ehemals Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer des EPA, zu dieser Diskussion beitragen wird.

Im Anschluss an den Vortrag und die Diskussion laden wir alle Teilnehmer zu einem kleinen Imbiss im Foyer des DPMA ein.

Nutzen Sie die Gelegenheit zum Networking und zum fachlichen Austausch mit dem Vortragenden und Ihren Kollegen!

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Diese Veranstaltung wir gemeinsam mit der Bezirksgruppe Bayern der Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht (GRUR) organisiert. Auch Interessierte, die nicht nicht Mitglied der GRUR sind, sind zu diesem Vortrag, zur Diskussion und zum Imbiss herzlich eingeladen.

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Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Bitte laden Sie die Einladungs- und Teilnahmebescheinigung auf der Website der GRUR unter “Downloads” hier herunter. Dieses Dokument weist Ihre Zugangsberechtigung für die Veranstaltung im DPMA aus.

Wir bitten Sie deshalb, die Einladung- und Teilnahmebescheinigung mitzubringen und dem Sicherheitspersonal des DPMA vorzuzeigen.