Diese Veranstaltung wird durch die Waseda Universität Tokio und RCLIP über die Plattform Zoom durchgeführt!

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und patentrechtlicher Unterlassungsanspruch

Referenten

Professor Dr. Masafumi Suzuki

(Universität Nagoya)

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Dr. Matthias Zigann

(Vorsitzender Richter LG München I)

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Professor Dr. Ansgar Ohly

(LMU München)

Eines der momentan am intenstivsten diskutierten patentrechtlichen Probleme ist die Frage, ob und in welchem Maße der patentrechtliche Unterlassungsanspruch einem Verhältnismäßigkeitsvorbehalt unterliegt oder unterliegen sollte.

Die Bundesregierung schlägt bekanntlich eine entsprechende Ergänzung des § 139 Abs. 1 PatG vor. Aber die Diskussion wird nicht nur in Deutschland, sonder global geführt.

Daher veranstalten die LMU und CIPLITEC in Zusammenarbeit mit der Waseda University Tokio und der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigung ein Webinar in englischer Sprache, um über theoretische und praktische Aspekte der Verhältnismäßigkeit im Patentrecht zu diskutieren.

Das Webinar findet am Mittwoch, 9.12., von 10:15 – 11:45 Uhr deutscher Zeit statt.

Eine Registrierung – im Rahmen der Kapazitätsgrenzen – ist ausschließlich über den folgenden Link möglich: hier klicken. 

Eine Anmeldung über die Website von CIPLITEC ist nicht möglich!