Vortrag

Reichweite und Umfang des Unterlassungsanspruchs gem. § 139 Abs. 1 PatG

Referentin

Ulrike Voß

(Vorsitzende Richterin des 15. Zivilsenats am OLG Düsseldorf)

Reichweite und Umfang des patentrechtlichen Anspruchs auf Unterlassung sind derzeit Gegenstand von kontroversen Diskussionen. Zwei Fragen stehen dabei im Vordergrund:

• Ist der Unterlassungsanspruch stets uneingeschränkt zu gewähren oder können ihm Erwägungen der Verhältnismäßigkeit eine Grenze setzen?
• Umfasst der Unterlassungsanspruch auch einen Rückruf?

Der Vortrag von Frau Voß bietet für beide Fragen Denkanstöße aus der gerichtlichen Praxis.

Frau Voß besitzt über 20 Jahre Erfahrung im Richterdienst, von denen sie weit überwiegend mit patentrechtlichen Verfahren befasst war.

Anmeldung bis Montag, 13.01.2020, 12:00 Uhr